Tarmed: Gericht pfeift Aargauer Regierung zurück

Das Bundesverwaltungsgericht tadelt das Aargauer Gesundheits-Departement. Jetzt muss die Regierung den Taxpunktwert für ambulante Leistungen neu festlegen.

, 12. August 2016, 07:32
image
  • tarmed
  • kanton aargau
  • ärzte
  • versicherer
Weil sich die Ärzteschaft und die Versicherer nicht auf einen Taxpunktwert für ambulante Leistungen geeinigt hatten, steigerte der Aargauer Regierungsrat im Juli 2013 diesen Tarmed-Wert um 2 Rappen auf 91 Rappen. 
Damit waren der Aargauische Ärzteverband (AAV) und die Tarifsuisse nicht einverstanden. Sie reichten beim Bundesverwaltungsgericht (BVGer) je eine Beschwerde ein. Kurz: Der AAV wollte einen höheren Ansatz, die Tarifsuisse dagegen einen tieferen. 

Überlegungen zur Leistungs- und Kosteneffizienz

Nun hat das Gericht im Hauptpunkt den Versicherern recht gegeben, wie die «Aargauer Zeitung» berichtet. Konkret muss der Regierungsrat erneut einen Taxpunktwert festlegen für die Zeit ab dem 1. Januar 2013.
Doch zuerst müsse der Regierungsrat diesmal seine Hausaufgaben machen. Statt einfach nur die Teuerung zu berücksichtigen, sollte das Departement Gesundheit und Soziales (DGS) alle Daten zusammensammeln und nochmals sauber ausrechnen. 

Aargauer Regierung hat Untersuchungspflicht verletzt

Es müsse die konkreten Kosten- sowie Leistungsdaten der niedergelassenen Ärzte berücksichtigen, verlangt das Gericht mit Sitz in St. Gallen. Weil der Regierungsrat nicht einmal versucht habe, solche Daten zu erhalten, hat er laut dem Entscheid zudem seine Untersuchungspflicht verletzt.
Direkt zum Entscheid: C-4505/2013; C-4480/2013
Der Beschwerdeentscheid des Bundesverwaltungsgerichts ist endgültig und kann nicht mehr angefochten werden.
Artikel teilen

Loading

Comment

2 x pro Woche
Abonnieren Sie unseren Newsletter.

oder

Mehr zum Thema

image

Covid: «Impfopfer» reichen Strafanzeige gegen Swissmedic und Ärzte ein

Update: Ein Zürcher Anwalt geht im Namen von sechs vermutlich durch mRNA-Impfungen geschädigte Personen gegen Swissmedic und Ärzte vor. Swissmedic nimmt gegenüber Medinside Stellung.

image

«Keine unserer 34 Ärztinnen und Ärzte arbeiten 100 Prozent»

«Die jungen Ärztinnen und Ärzte wollen nicht mehr das finanzielle Risiko und die unternehmerische Verantwortung übernehmen.» Das sagt Axel Rowedder. Er hat Medix Toujours an Medbase verkauft.

image

Treibt der verurteilte Mein-Arzt-Chef sein Unwesen wieder in der Schweiz?

Christian Neuschitzer wurde wegen Corona-Kredit-Betrugs verurteilt und des Landes verwiesen. Nun soll er im Dunklen die Fäden bei einem Schweizer Praxis-Netzwerk ziehen.

image

Oft wird die Überwachung des Bluteiweisses im Urin versäumt

Eine neue Studie der Universität Zürich (UZH) zeigt: Bei der Vorsorge und Behandlung von Nierenerkrankten in der Schweiz bestehen Schwachstellen.

image

Patienten sollen Arztrechnung in Echtzeit kontrollieren

Sobald eine Arzt- oder Spitalrechnung eine bestimmte Auffälligkeit aufweist, kontaktiert die Krankenkasse Concordia neu die versicherte Person automatisch.

image

Arbeitsbedingungen für Ärzte im Tessin werden verbessert

Per 2025 wird die Wochenarbeitszeit für die Assistenz- und Oberärzteschaft in den öffentlichen Spitälern im Kanton Tessin reduziert.

Vom gleichen Autor

image

Ärzte erhalten von Ärzten eine Sonderbehandlung

Ärzte als Patienten kriegen bestimmte Privilegien, die andere Patienten oder Patientinnen nicht erhalten würden. Dies sagt die grosse Mehrheit der in einer Studie befragten Ärzte.

image

Insel Gruppe: Chefarzt Stephan Jakob gibt Leitung weiter

Joerg C. Schefold übernimmt die Klinikleitung der Intensivmedizin am Berner Inselspital. Er folgt auf Stephan Jakob, der in Pension gehen wird.

image

Ärzte greifen während Arbeit zu Alkohol und Drogen

Da die Belastung im Gesundheitswesen hoch ist, erscheinen offenbar Ärzte sogar betrunken oder high zur Arbeit. Dies zumindest geht aus einer Umfrage aus den USA hervor.