Spitalverbunde: Kanton greift finanziell unter die Arme

Die Finanzlage in St. Gallen hat sich schlechter entwickelt als angenommen; auch die Prognosen sind pessimistisch. Nun will der Kanton mit 163 Millionen Franken helfen.

, 12. Mai 2022, 08:56
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Die Ergebnisse der Spitalverbunde sind 2020 und 2021 tiefer ausgefallen als erwartet. «Hauptgründe sind die Covid-19-Epidemie und die schlechtere Entwicklung der Patientenfrequenzen», schreibt der Kanton St. Gallen und zeigt auf: «2020 resultierte ein Verlust von rund 70 Millionen Franken und 2021 ein Verlust von rund 102 Millionen Franken.» 
Letztere Zahl beinhaltet Wertberichtigungen von rund 57 Millionen Franken im Zusammenhang mit den Veräusserungen der Spitalliegenschaften Flawil und Wattwil. Die Spitalverbunde rechnen aufgrund der tieferen Erträge und höheren Aufwendungen auch in den nächsten Jahren mit schlechteren Ergebnissen als bisher angenommen. 
«Deshalb sind die Spitalverbunde auf zusätzliches Eigenkapital angewiesen», hält der Kanton fest. Das Eigenkapital des Spitals Linth werde ohne Kapitalerhöhung 2023 aufgebraucht sein und das Eigenkapital der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland 2025.
Mit einer Kapitalerhöhung von rund 163 Millionen Franken will der Kanton nun ab 2026 für die vier Spitalverbunde eine durchschnittliche Eigenkapitalquote von 23 Prozent erreichen:

  • Kantonsspital St.Gallen: 28,5 Mio. Franken
  • Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland: 64,5 Mio. Franken
  • Spital Linth: 39,2 Mio. Franken
  • Spitalregion Fürstenland Toggenburg: 30,7 Mio. Franken
  • Total: 162,9 Millionen Franken

Die Kapitalerhöhung soll in erster Linie über die Umwandlung von Kontokorrentdarlehen oder Betriebsdarlehen in Eigenkapital erfolgen. Ergänzend werden auch Baudarlehen in Eigenkapital umgewandelt. 
Die Erhöhung des Eigenkapitals über die Umwandlung von Kontokorrentdarlehen oder Betriebsdarlehen stelle eine neue Ausgabe dar und unterstehe – je nach Höhe – dem fakultativen oder obligatorischen Finanzreferendum. Die Umwandlung von Baudarlehen in Eigenkapital könne vom Kantonsrat abschliessend beschlossen werden, heisst es weiter.

100-Millionen-Darlehen für Spital Grabs

Neben der Kapitalerhöhung ist die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland zusätzlich auf ein neues, verzinsliches und rückzahlbares Darlehen von 100 Millionen Franken angewiesen. Der Grund: Die geplante Umwandlung des Spitals Altstätten in ein Gesundheits- und Notfallzentrum im Jahr 2027 und die damit verbundene Verlagerung des Angebots nach Grabs sowie die geplante Veräusserung des Spitals Walenstadt an das Kantonsspital Graubünden machen am Standort Grabs eine neue Bau- und Arealplanung notwendig.
Aufgrund der neuen Strategie soll das ursprüngliche Bauprojekt am Standort Grabs erweitert werden. Geplant ist eine Aufstockung, um die Kapazitäten um rund 50 Betten zu erweitern. 
«Für die Planung, Anpassung und Fertigstellung wird neu mit Kosten von rund 216 Millionen Franken anstatt bisher 159 Millionen Franken gerechnet», erklärt der Kanton. 
Zudem sollen ein Rochadegebäude (Provisorium) für 14 Millionen Franken und ein neues Gebäude für die Onkologie, Gefässheilkunde und Radiologie für 33 Millionen Franken realisiert werden.
Die Kapitalerhöhung und die Darlehensgewährung für Bauvorhaben am Standort Grabs seien für die erfolgreiche Umsetzung der Strategie der Spitalverbunde notwendig, weil die Spitalverbunde vor allem in der Transformationsphase noch Verluste ausweisen werden. 
Für den Kanton ist die eingeschlagene Strategie trotz der verschlechterten finanziellen Lage der Spitalverbunde «zielführend und notwendig». Ab 2027 rechnen die Spitalverbunde wieder mit einem positiven Gesamtergebnis.
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