Medizinische Hilfsmittel: Noch mehr Druck aufs BAG

Zu Wochenbeginn lancierten der «Kassensturz» wie die Konsumenten-Radiosendung «Espresso» das Thema der MiGeL – jener Liste also, welche die Kassenpreise für medizinische Hilfsgüter festlegt.

Gezeigt und genannt wurden Beispiele wie Kompressen, die im Einkauf 30 Rappen kosten, aber dank MigeL für 9,70 Franken abgerechnet werden müssen; oder Fussbandagen, für die im Endpreis 126 Franken berappt werden.

Daniel Bach, der Kommunikationschef des BAG, gestand im Interview mit dem «Kassensturz» ein, dass hier Handlungsbedarf besteht – und kündigte an, dass die Liste bis «Mitte / Ende 2017» überarbeitet wird.

Damit offenbar nicht genug. Im Online-Forum des «Kassensturz» reihen sich seither die Kommentare, die genau diesen Punkt angreifen. Kernfrage: Warum geht das so lange?

«Das BAG arbeitet im Schneckentempo, solche Listen sind im Nu angepasst», so einer von derzeit rund 250 Einträgen (Stand Freitag). Oder: «Anständig wäre es, wenn sie das sofort in Ordnung bringen würden».

Die SRF-Radiosendung «Espresso» meldet inzwischen, dass im Rahmen der laufenden Session gleich auch ein politischer Vorstoss zum Thema eingereicht wurde. Die SP-Nationalrätin Bea Heim verlangt in einer Anfrage an den Bundesrat Auskunft – und fordert, dass die Liste rascher überarbeitet werde (zum Text des Vorstosses). 

Eineinhalb Jahr zur Anpassung der Preisliste – das sei zu viel, so die Solothurner Gesundheitspolitikerin. 

BAG-Sprecher Daniel Bach erinnert auf der anderen Seite daran, dass die Liste etwa 40'000 Produkte umfasst, und er erinnert in «Espresso» ans vorgeschriebene Vorgehen:

Bea Heim fordert denn auch ein pragmatischeres Vorgehen – also ein gestaffeltes. Bei absurd überhöhten Preisen für Medizinprodukten könne man ja auch sofort eingreifen. Die Politikerin will denn auch durchsetzen, dass das Aufsichtsgremium des BAG, die Geschäftsprüfungskommission, in dieser Richtung Einfluss ausübt.