Keine Assistenzdienste der Armee für Alters- und Pflegeheime: Das hat der Ständerat gestern entschieden. Der Schaffhauser SVP-Ständerat Thomas Minder machte kein Hehl daraus, warum er im knappen Entscheid dagegen gestimmt hat: «In Schaffhausen gibt es ein Altersheim, bei welchem Corona ausser Kontrolle ist. Mehrere Pensionäre sind dort gestorben und der Grossteil der Belegschaft ist in Quarantäne. In verschiedenen Kantonen gibt es gleiche oder ähnliche Fälle.»

«Die Schutzkonzepte in diesen Alters- und Pflegeheimen waren erwiesenermassen ungenügend. In Pflegeheimen sicherlich und in Altersheimen mehrheitlich schleusen Angehörige oder eben Mitarbeiter das Virus ein», kritisierte Minder weiter.

Er wolle keine Angehörige der Armee in Heime schicken, die die Situation nicht im Griff haben. Denn dort könnten sich diese wegen des mangelhaften Schutzkonzeptes mit dem Virus anstecken und es so zurück in ihre Familien oder zu ihrem regulären Arbeitgeber tragen.

Solche pauschale Vorwürfe hält der Heimverband Curaviva für haltlos, wie er in einer Mitteilung schreibt. «Die Institutionen müssen konsequente Schutz-und Isolationsmassnahmen umsetzen und gleichzeitig Begeg-nungsbereiche und Besuchsmöglichkeiten schaffen, die nie ganz risikofrei sein können», hält Curaviva den Vorwürfen entgegen.

Das Problem sei das hochansteckende Virus und nicht ein mangelhaftes Schutzkonzept. Ausserdem trügen die Alters-und Pflegeheime zu einer besseren Situation in den Spitälern bei. Um die Spitäler zu entlasten, würden sie nämlich Patientinnen und Patienten länger bei sich behalten.

Bundesrätin Viola Amherd zeigte zwar mehr Verständnis für die Schwierigkeiten in Alters- und Pflegeheimen. Doch wegen der Erfahrungen in der ersten Pandemiewelle wolle der Bundesrat den erneuten Assistenzdienst der Armee auf die Grundpflege in Spitälern beschränken.

Im Frühjahr habe die Armee die Gesuche der Kantone umgehend und umfassend erfüllt. Einige hätten mehr Armeeangehörige verlangt, als dann tatsächlich gebraucht wurden. Deshalb sei der Armee vorgeworfen worden, sie habe mit zu grosser Kelle angerichtet und zu viele Soldatinnen und Soldaten mobilisiert.

Curaviva hofft nun darauf, dass der Nationalrat den knappen Entscheid des Ständerats korrigiert.