Gesundheitskosten: Ignazio Cassis will Volksabstimmung

Die Grundidee des Curafutura-Präsidenten: Das Volk soll den Kostenrahmen festlegen, welchen die Grundversicherung jährlich bezahlt.

, 20. Juni 2016, 05:00
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Nach den blockierten Tarmed-Verhandlung häuft sich die Kritik an den Ärzten – und allerlei Parteien suchen nun nach Ideen, um den Gordischen Knoten in der Schweizer Gesundheitspolitik zu lösen. Darunter auch Ignazio Cassis, Arzt, FDP-Fraktionschef und Präsident des Kassenverbandes Curafutura. Auch er ist enttäuscht über die Forderungen, die in der Tarmed-Revision zur Bewegungslosigkeit führten. «Vielen Ärzten ist nicht bewusst, wie es der Schweiz und vielen Prämienzahlern wirtschaftlich geht», sagte er der «NZZ am Sonntag» (Print). 
Und folglich sucht er nun den Befreiungschlag: Das Volk soll den Weg weisen – Ignazio Cassis will eine Grundsatzabstimmung. Seit Jahren versuche die Politik, gegen den Widerstand von allerlei Interessengruppen Fortschritte zu erzielen – mit wenig Erfolg. Wer aber kann wirklich eingreifen? Für den Tessiner Gesundheitspolitiker ist das klar: «Entweder wir machen weiter wie bisher, dann muss die Bevölkerung auch klaglos die Prämienlast tragen. Oder wir holen uns den Auftrag, mit rigoroseren Massnahmen gegen das Kostenwachstum vorzugehen», so Cassis in der NZZaS.
Cassis' Vorschläge für solch einen Initiativtext beziehungsweise Verfassungsartikel oder Referendumspaket blieben vage: Der Bundesrat müsse sich Gedanken über die Abstimmungsvorlage machen. Aber man könnte zum Beispiel einen Kostenrahmen und einen jährlichen Anstieg definieren, der solidarisch via Grundversicherung finanziert wird. Was darüber hinausgeht, dafür müssten dann Patienten, Ärzte und andere Leistungserbringer aufkommen.
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