Tarmed: Rechnung nur mit Vorbehalt
Das Bundesamt für Justiz ist auch nicht sicher, ob der jüngste Tarmed-Eingriff vor den Gerichten standhalten würde.
, 15. Februar 2018, 09:16
«Geständnis der Hilflosigkeit»
Politisch? Oder sachlich?
- So schrieb der Verband der Haus- und Kinderärzte mfe damals, dass die offen geforderte Kostenneutralität einen sachgerechten und wirtschaftlichen Tarif verhindere.
- Die Kardiologen-Gesellschaft SGK kommentierte: Dass der Bundesrat gleich 700 Millionen Franken pro Jahr einsparen will, zeige, «dass es ihm nicht um einen sachgerechten und zweckmässigen Eingriff, sondern um eine rein politische Intervention geht».
- Und an dieser Stelle stellte der Solothurner Rechtsanwalt Michel Meier fest: «Der Eingriff basiert ausschliesslich auf den Vorschlägen der Versicherer, was bereits die gesetzlich bedingte Sachgerechtigkeit von vorne weg ausschliesst.»
Vorbehalte von Hirslanden, USZ, USB, Insel
«Risiko für einen totalen Schiffbruch»
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