Spitalgruppe: «Niemand konnte uns eine bessere Suppe auftischen»

Die Basler Gesundheitsdirektoren verschieben die Unterzeichnung der Verträge für die Spitalfusion und die Gesundheitsversorgung um zwei Monate. Warum?

, 30. Oktober 2017, 10:10
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Die Unterzeichnung der Staatsverträge wird von Dezember 2017 auf Februar 2018 verschoben. Dies teilten die beiden Gesundheitsdepartemente der Basler Halbkantone mit. Der Grund liegt unter anderem in der laufenden Privatisierungs-Diskussion für das Kantonsspital Baselland (KSBL). Bis im Januar habe der Landrat «Gelegenheit für eine Grundsatzdebatte».
Vorschläge, die beiden Verträge zu trennen oder zeitlich zu staffeln, lehnen die Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger und Thomas Weber ab – wegen «sachlicher Zusammenhänge». Zudem solle die belastende Unsicherheit des Spitalpersonals über die Zukunft nicht unnötig verlängert werden, heisst es.
Engelberger und Weber halten ebenso am Terminziel fest: Anfang Januar 2020 soll die Spitalfusion Tatsache werden. Inhaltlich wollen sie sich noch nicht zu den Vernehmlassungs-Eingaben äussern, da die Verarbeitung mehr Zeit erfordere als vorhergesehen.

Ein paar mehr Haare in der Suppe

«Wir haben eine Suppe aufgetischt, die ein paar von uns erwartete Haare enthält», sagt Thomas Weber in einem Interview mit der «Basler Zeitung». Und weiter: «Jetzt wurden ein paar mehr gefunden». Aber aus allen Vernehmlassungsantworten habe ihnen niemand eine bessere Suppe auftischen können.
«Es wurde keine Alternative aufgezeigt, mit der die Ziele besser erreicht werden könnten, darum bleibt die Stossrichtung dieselbe», so Weber weiter.
Das Projekt scheint derzeit nicht mehrheitsfähig zu sein in den Parlamenten. Im Stadtkanton sind etwa die Stimmrechte und Kapitalanteile zugunsten des Landkantons ein Thema. Weit auseinander gehen ferner die Meinungen zur Zukunft des Standorts Bruderholz.
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