Ärztestopp: Rechsteiner glaubt an Ausweg

Für den St. Galler SP-Ständerat Paul Rechsteiner ist der Zug beim Ärztestopp noch nicht abgefahren. Ein Vorentscheid soll bereits am Montag fallen.

, 11. Januar 2016 um 10:23
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Heute Montag trifft sich die ständerätliche Gesundheitskommission. «Der Ärztestopp wird sicher Thema sein», sagt SGK-Mitglied Paul Rechsteiner der «Appenzeller Zeitung». Denn heute soll bereits ein Vorentscheid über das weitere Vorgehen fallen.
Der St. Galler SP-Politiker und Gewerkschafter nennt die Absage des Nationalrats an den Ärztestopp einen «bedenklichen Entscheid, der überdacht werden muss». Der Zug sei aber noch nicht abgefahren. «Wenn der Wille da ist, ist eine alternative Lösung schnell aufgegleist», gibt sich Ständerat Rechsteiner optimistisch.

Wiederholung der Abstimmung

Die Kantone wollen bekanntlich alle Hebel in Bewegung setzen, um die Zulassungsbeschränkung beizubehalten. Die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) prüft derzeit Wege aus der verworrenen Situation. Im Mittelpunkt stehen dabei:

  • die Wiederholung der Abstimmung im Nationalrat oder 
  • eine befristete Verlängerung der bisherigen Lösung, die in beiden Räten nochmals behandelt werden müsste.

Im GDK-Vorstand sitzt auch die St. Galler Regierungsrätin Heidi Hanselmann. Der «Appenzeller Zeitung» sagte sie: «Die Zulassungssteuerung hat uns ermöglicht, genau das zu tun, was von uns verlangt wird: nämlich keine Überkapazitäten zuzulassen.» Dieser Aufgabe könnten die Kantone nicht mehr nachkommen, wenn der Ärztestopp zu Ende gehe.
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