Fall Oberfeldarzt: Zögern bei der Bundesanwaltschaft

Wenn stimmt, was die «Aargauer Zeitung» heute meldet, dann hat vielleicht eher die Armeespitze ein Problem als der oberste Militärarzt.

, 23. Dezember 2016 um 09:54
image
  • armee
  • politik
Wir erinnern uns: Am 9. Dezember teilte das Verteidigungsministerium in einem dürren Communiqué mit, dass es bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen den Oberfeldarzt der Armee eingereicht habe. Es gehe um den Verdacht «auf strafbare Handlungen gegen das Vermögen sowie strafbare Handlungen gegen die Amts- und Berufspflichten». Der höchste Militärarzt der Schweiz, Andreas Stettbacher, sei vorläufig freigestellt.
Das VBS hielt zugleich selber fest, dass für ihn die Unschuldsvermutung gilt.
Inzwischen soll aber die Bundesanwaltschaft zum Schluss gekommen sein, dass die Vorwürfe des VBS ein Bundesstrafverfahren nicht rechtfertigen: Dies berichtet die «Aargauer Zeitung» unter Berufung auf «eine gut informierte Person aus dem Armeeumfeld».

Die Frage der Zuständigkeit gestellt

Danach stehe das Team um Bundesanwalt Michael Lauber auf dem Standpunkt, dass es die Vorwürfe nicht ins Kapitel Bundesstrafrecht gehören, sondern ins Kapitel Führung. «Nehmt eure Führungsverantwortung wahr», sei dem VBS beschieden worden, schreibt die AZ weiter.
Die Bundesanwaltschaft selber hält sich bedeckt. Eine Sprecherin sagte lediglich, man habe die Frage einer allfälligen Zuständigkeit der Militärjustiz gestellt: «Nach der entsprechenden Klärung dieser Frage wird weiter kommuniziert werden.»

«Eine gewisse Unschärfe»

Bei der Militärjustiz wiederum bestätigt ein Sprecher des Oberauditors den Eingang einer Anfrage der Bundesanwaltschaft. Die Beantwortung «bedingt aber weitere Abklärungen».
Weshalb bei den angedeuteten Verdächtigungen überhaupt die (zivile) Bundesanwaltschaft angerufen wurde und nicht militärische Instanzen – diese Frage war auch umgehend nach dem ersten Communiqué des VBS aufgetaucht.
Worum es genau geht, ist weiterhin unklar. Inoffiziell erfuhr die AZ, dass es unter anderem um die Spesenabrechnungen gehe, die «eine gewisse Unschärfe» aufweisen.
Artikel teilen

Loading

Comment

2 x pro Woche
Abonnieren Sie unseren Newsletter.

oder

Mehr zum Thema

image

Krankenkassenprämien erreichen neue Höchststände

Die Krankenversicherungsprämien werden auch im Jahr 2024 die Haushalte stark belasten. Der hohe Prämienanstieg ist auf eine Vielzahl von Faktoren zurückzuführen.

image

So beeinflusst Diskriminierung in der Kindheit das Adipositas-Risiko

Eine neue Studie zeigt: Diskriminierung in der Kindheit kann ein möglicher Auslöser für Fettleibigkeit sein.

image

«Die Fehlanreize müssen weg»

«Es ist Zeit, das Gesundheitssystem neu auszurichten und den Patientennutzen zur Messgrösse zu machen», findet FDP-Ständerat Damian Müller in einem Gastbeitrag.

image

Nationalrat will Vertragsspitäler besserstellen

Der Nationalrat plädiert für eine Verschiebung von 100 bis 150 Millionen Franken von der Zusatzversicherung in die Grundversicherung. Das führt zu einer Mehrbelastung der Prämienzahler.

image

Nationalrat schluckt die bittere Pille

Auch der Nationalrat will die Pflege analog der stationären und ambulanten Behandlungen einheitlich finanzieren.

image

Ständerat findet: Kassen müssen Assistenz-Psychotherapie zahlen

Nun klopfen Politiker den Krankenkassen auf die Finger: Sie sollen die Kosten für Psychotherapeuten in Weiterbildung übernehmen.

Vom gleichen Autor

image

Kantone haben die Hausaufgaben gemacht - aber es fehlt an der Finanzierung

Palliative Care löst nicht alle Probleme im Gesundheitswesen: … Palliative Care kann jedoch ein Hebel sein.

image

Brust-Zentrum Zürich geht an belgische Investment-Holding

Kennen Sie Affidea? Der Healthcare-Konzern expandiert rasant. Jetzt auch in der Deutschschweiz. Mit 320 Zentren in 15 Ländern beschäftigt er über 7000 Ärzte.

image

Wer will bei den Helios-Kliniken einsteigen?

Der deutsche Healthcare-Konzern Fresenius sucht offenbar Interessenten für den Privatspital-Riesen Helios.