Dieses grosse Spital ist immer noch ein Teil der Stadtverwaltung

Zürich will, dass seine beiden Stadtspitäler nicht mehr vom Stadtrat geführt werden. Deshalb sollen sie weg aus der Verwaltung.

, 31. Mai 2023 um 14:17
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Der Neubau des Stadtspitals Triemli. | zvg
Es dürfte kaum jemandem bewusst sein: Das Triemli- und das Waid-Spital haben einen speziellen Chef. Es ist immer ein Stadtrat; und zwar jeweils die Person, welche dem Gesundheits- und Umweltdepartements vorsteht. Derzeit ist das Andreas Hauri. Der Grund dafür ist, dass die beiden Spitäler eine Dienstabteilung der Stadtverwaltung sind.

Kaum mehr üblich

Das ist ziemlich altmodisch. Denn ausser in Zürich gibt es kaum mehr Schweizer Spitäler, die Teil der Verwaltung sind. Schon vor über fünf Jahren hat die Stadtregierung deshalb bekannt gegeben, dass sie die Stadtspitäler aus der Stadtverwaltung ausgliedern und in eine öffentlich-rechtliche Anstalt umwandeln will.

Verantwortung zu gross

Nur hat sich Zürich damit lange Zeit gelassen. Unter anderem auch deshalb, weil das Parlament Bedenken hat, dass die Stadt an Einfluss verlieren könnte. Doch dem Stadtrat wächst die Verantwortung für das Grossunternehmen mit über 4000 Angestellten langsam über den Kopf.
Als öffentlich-rechtliche Anstalt würden die Stadtspitäler im Eigentum der Stadt bleiben. Aber die Führung wäre professioneller, der Handlungsspielraum grösser, und die Entscheidungswege kürzer.

«Spital fast ins Verderben geführt»

Die «NZZ» kritisierte bereits 2019, dass wegen der veralteten Verhältnisse «die Politik zu viel mitmischt» und die Folgen davon «am überteuerten Triemli-Bettenhaus» zu sehen seien. «Die hohen Betriebskosten und Abschreibungen führten das Spital fast ins Verderben.»

Keine Sonderregelungen erwünscht

Keine Option ist es für den Stadtrat, die Stadtspitäler weiterhin als Dienstabteilung, jedoch mit mehr Handlungsspielraum zu führen. Theoretisch sei das machbar. Es bräuchte dazu aber diverse Sonderregelungen. «Ein solches Spezialkonstrukt ist für die Verwaltung längerfristig nicht handhabbar.»

Massgeschneiderte Rechtsform

Die Stadtregerierung kommt zum Schluss: «Genau für die Gemeindeaufgaben, die ein Spital zu erfüllen hat, sieht das kantonale Recht die öffentlich-rechtliche Anstalt vor.» Das sei die massgeschneiderte Rechtsform. Der Stadtrat will deshalb nun vorwärts machen mit der Ausgliederung und eine entsprechende Vorlage ausarbeiten, wie er in einer Mitteilung schreibt.
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