Zürich: Gesundheits-Stadträtin Claudia Nielsen tritt ab

Weniger als einen Monat vor den Wahlen in der Stadt Zürich steigt SP-Stadträtin Claudia Nielsen aus. Die Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartementes tritt nicht zur Wiederwahl an.

In einer sehr kurzfristig einberufenen Medienkonferenz erklärte Nielsen ihren Schritt mit «fragwürdigen Verbuchungen» von Ärztehonoraren im Stadtspital Triemli. Die Fälle liegen teils schon Jahre oder Jahrzehnte zurück – dem heutigen Direktor des Stadtspitals, André Zemp, sprach Nielsen das Vertrauen aus. Zemp ist erst seit Oktober 2017 im Amt.

Worin genau die Unregelmässigkeit besteht, präzisierte Nielsen nicht. Offenbar gab es reglementswidrige Verbuchungen, welche die Stadtkasse sogar entlastet hätten – aber eben auch nicht den Beschlüssen der Exekutive entsprachen. Ein böser Wille stecke vermutlich nicht dahinter. 

Sie  selber, so Nielsen, sei im November durch die Finanzkontrolle informiert worden. Damals habe sie noch gedacht, bei den Unregelmässigkeiten handle es sich um Einzelfälle. 

Sie sei nun bereit, die Verantwortung zu tragen, so Nielsen. Fragen beantwortete sie bei ihrem kurzen Auftritt nicht. Im Hintergrund steht auch, dass die Sozialdemokratin zuletzt unter Druck war – wegen der hohen Defizite der Stadtspitäler sowie wegen ihrer Spitalstrategie, die im Stadtparlament durchfiel. 

Eine Umfrage der «Neuen Zürcher Zeitung» deutete an, dass ihre Wiederwahl arg gefährdet sei.