Solothurner Spitäler und CSS verhandeln wieder

Seit einem Jahr haben CSS und Helsana mit der Solothurner Spitäler AG keinen Tarifvertrag für die Zusatzversicherungen. CSS hat nun die Tarifverhandlungen wieder aufgenommen. Unklar bleibt, wie lange Helsana am vertragslosen Zustand festhalten will.

, 12. Dezember 2016, 07:30
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Solothurnerinnen und Solothurner, die bei der Helsana eine Spitalkostenzusatzversicherung privat oder halbprivat abgeschlossen haben, müssen mit einem Spital ausserhalb ihres Kantons Vorlieb nehmen. Dies aus dem einfachen Grund, weil sich Helsana mit der Solothurner Spitäler AG mit ihrem Bürgerspital Solothurn, Kantonsspital Olten und Spital Dornach nicht auf einen neuen Tarifvertrag zu einigen vermochte. Der tariflose Zustand währt nun fast ein ganzes Jahr.
Bei Anfragen und Kostengutsprachegesuchen weist Helsana grundsätzlich auf drei Optionen hin.
  • Halbprivat- und privatversicherte Kunden weichen auf ein umliegendes Spital aus. 
  • Kunden mit Halbprivat oder Privat-Versicherung, welche wegen der Höchsttarife die allgemeine Abteilung wählen, werden entschädigt.
  • Als dritte Option bei vertragslosem Zustand bleibt die Übernahme der Differenz zu Lasten des Versicherten.
Die «Berner Zeitung» ging nun der Frage nach, wie weit dieses Vorgehen überhaupt rechtens ist. Die Finanzmarktaufsicht (Finma) will sich dazu nicht äussern. Doch im Kleingedruckten scheint Helsana vorgesorgt zu haben – «aber wirklich im Kleinstgedruckten», wie die BZ schreibt. Konkret:
  • In den Allgemeinen Versicherungsbedingungen steht, dass jene Spitäler einbezogen sind, welche durch das Krankenversicherungsgesetz (KVG) anerkannt sind.
  • Abweichungen von dieser Ziffer würden in den Zusätzlichen Versicherungsbedingungen (ZVB) geregelt, steht in einer Ziffer weiter unten.
  • In den genannten ZVB wird nochmals auf ein anderes Papier verwiesen, nämlich auf eine Liste von KVG-Vertragsspitälern «mit eingeschränkten Leistungen».
  • Auf dieser Liste steht, die Kostenübernahme sei eingeschränkt, wenn keine «anerkannten Tarife im Sinne unserer Versicherungsbedingungen» bestehen. 

CSS: Verhandlungen neu aufgenommen

Bei der CSS hingegen, die sich mit den Solothurnern bisher ebenfalls nicht zu einigen vermochte, liegt keine Missachtung des Leistungsversprechens vor. «Die CSS übernimmt die Kosten für die Zusatzversicherungsleistungen halbprivat und privat, wie wenn ein Vertrag mit dem Spital bestehen würde», wird die CSS in der BZ zitiert.
Wie es scheint, könnte aber der vertragslose Zustand bald der Vergangenheit angehören. Die CSS und die Solothurner Spitäler AG haben ihre Verhandlungen vor Wochenfrist wieder aufgenommen.

KPT: Mit Genolier geeinigt

Vor einem Jahr machte die Berner KPT von sich reden, die wie Helsana und die CSS dem Krankenkassenverband Curafutura angehört. Sie lehnte Kostengutsprache-Gesuche für stationäre Behandlungen in Spitälern der Genolier-Gruppe ab (heute: Swiss Medical Network). Der Streit konnte beigelegt werden. Doch bei der ehemaligen Beamtenkasse steht in den AVB unmissverständlich, eine Voraussetzung für die Versicherungsdeckung sei: «Das Spital und der Arzt rechnen aufgrund von uns anerkannten Tarifvereinbarungen ab». 
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